Home Archiv Links Intern Editorial Impressum
 
 
Neue Texte
 

Schwerpunkte

Sozialpolitik als Infrastruktur
Ende der Demokratie?
 

Rubriken

Deutsche Zustände
Neoliberalismus und Protest
Bildung
Krieg und Frieden
Biomacht und Gesundheit
Kulturindustrie
Theorie: Empire, Kommunismus und andere Angebote
Rezensionen
 
 

Anzeige

Aktuelles

 

links-netz jetzt auch auf Facebook

Wer es mag, kann links-netz jetzt auch auf Facebook finden. Dort informieren wir über neue Beiträge, Veranstaltungen und weitere Aktivitäten. Die Seite ist auch ohne eigenen Facebook-Account erreichbar unter: www.facebook.com/linksnetz. Für alle, die Facebook ablehnen, ändert sich dadurch nichts. Der Zugang zu unseren eigenen Seiten bleibt wie gewohnt.

November 2016

Liberale Demokratie – ein Auslaufmodell?

Joachim Hirsch

Die Zeiten, in denen die Errungenschaften der „westlichen Demokratien“ mit Waffengewalt in andere Weltgegenden zu exportieren versucht wurde – etwa in den Irak oder Afghanistan – sind vorbei. Die Waffengänge dienen jetzt vor allem der Absicherung „unserer“ Lebensweise, womit im Wesentlichen der ökonomische Wohlstand derer gemeint ist, die von den bestehenden Verhältnissen noch profitieren. Demokratische Verfahren scheinen irgendwie ins Zwielicht geraten zu sein, seit die Briten vor allem deshalb für den Austritt aus der EU gestimmt haben, um das Land besser gegen Zuwanderung abschotten zu können. Und jetzt wurde in den USA auch noch Donald Trump zum Präsidenten gewählt, mit nicht nur für dieses Land wohl gefährlichen Folgen – von der weißen und meist männlichen Mehrheitsbevölkerung übrigens. In der EU sieht es nicht viel besser aus, wenn man die Regime in Polen und Ungarn betrachtet. Formell sind auch sie demokratisch legitimiert. Ist Demokratie also ein Irrweg, wie viele glauben? In der Wissenschaft ist man da schon weiter und bezeichnet die heutigen Zustände als „Postdemokratie“, was immer das genau heißen mag. Auch hier sieht man die herkömmliche Demokratie als irgendwie ausgelaufen an. ... weiterlesen 

Friede in Kolumbien – eine neue Wachstumsstrategie

Der Friedenspakt in Kolumbien ist ein bemerkenswerter Erfolg, aber seine ökonomischen Folgen sind beunruhigend

Forrest Hylton und Aaron Tauss

An der historischen Bedeutung des Abkommens, das am 26. September 2016 von der Regierung des kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos und der größten Guerillagruppe des Landes, der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) unterzeichnet wurde, besteht kein Zweifel. Auch wenn der Friedensvertrag nach fast vier Jahren zäher Verhandlungen in einer Volksabstimmung Anfang Oktober überraschend mit knapper Mehrheit abgelehnt wurde, deutet nach wie vor einiges darauf hin, dass der längste bewaffnete Konflikt in der westlichen Hemisphäre nach mehr als fünf Jahrzehnten doch noch ein friedliches Ende finden könnte. Durch den ebenfalls unerwarteten Gewinn des Friedensnobelpreises wurde Präsident Santos innenpolitisch und international in seiner Mission gestärkt. ... weiterlesen 

August 2016

Besonderheiten der politischen Kultur Dänemarks

Henrik Kaare Nielsen

Dänemark galt in Europa lange als vorbildliches Land in Bezug auf Humanität, kulturelle Liberalität, soziale Solidarität, Toleranz, fortschrittliches internationales Engagement, Friedensliebe und Hilfsbereitschaft gegenüber Menschen in Not. Dieses Bild ist durch die Politik der wechselnden Regierungen in den letzten 15 Jahre zum großen Teil zerstört worden: fremdenfeindliche Töne haben in der öffentlichen Debatte zunehmend Fuß gefasst und sind Mainstream geworden; zahlreiche Gesetze erschweren gezielt das Leben von Immigranten und Asylanten – um möglichst zu verhindern, dass sie überhaupt ins Land kommen; Dänemark gehört seit 2001 neben den USA und Großbritannien zu den eifrigsten militärischen Interventionisten im Nahen Osten, und die Flüchtlingsströme, die diese Politik produziert, sollen doch gefälligst woanders Schutz suchen. Der Kontrast zum traditionellen Image des Landes lässt sich nicht leugnen. ... weiterlesen 

„Lexit“

Linke EURO-Austritts-Initiativen und rechter Populismus. Anmerkungen zu einem komplexen Verhältnis

Joachim Hirsch

Das britische Votum für den EU-Austritt hat den Rechtspopulisten in Europa einigen Auftrieb verschafft. Der FPÖ-Präsidentschaftskandidat hat versucht, den Austritt Österreichs zum Wahlkampfthema zu machen und die polnische Regierungschefin hat kaum verhohlen mit Ähnlichem gedroht, wenn die EU-Kommission an ihrem Ultimatum wegen der dortigen Rechtsstaatsverletzungen festhalten sollte. Ganz ernst zu nehmen ist das allerdings nicht, weil sie wohl kaum auf die europäischen Subventionen für ihr Land verzichten wird. Fast gleichzeitig wurden auf der linken Seite Initiativen lauter, die ebenfalls einen Austritt – zumindest aus dem EURO – fordern. Im Netz finden sich entsprechende Aufrufe, z.B. von der „Initiative Eurexit“ oder dem „Lexit Network“ („Lexit“ steht für „Left Exit“). Beide Aufrufe sind von linken Intellektuellen aus mehreren europäischen Ländern unterzeichnet, darunter sind bekannte Namen wie Heiner Flassbeck, Peter Wahl und Oskar Lafontaine, dazu Gewerkschafter sowie Funktionäre und Mandatsträger der Linkspartei. In den linken Medien haben sie ein beachtliches Echo gefunden. ... weiterlesen 

© links-netz 2005