Home Archiv Links Intern Editorial Impressum
 
 
Neue Texte
 

Schwerpunkte

Sozialpolitik als Infrastruktur
Ende der Demokratie?
 

Rubriken

Deutsche Zustände
Neoliberalismus und Protest
Bildung
Krieg und Frieden
Biomacht und Gesundheit
Kulturindustrie
Theorie: Empire, Kommunismus und andere Angebote
Rezensionen
 
 

Anzeige

Aktuelles

 

links-netz jetzt auch auf Facebook

Wer es mag, kann links-netz jetzt auch auf Facebook finden. Dort informieren wir über neue Beiträge, Veranstaltungen und weitere Aktivitäten. Die Seite ist auch ohne eigenen Facebook-Account erreichbar unter: www.facebook.com/linksnetz. Für alle, die Facebook ablehnen, ändert sich dadurch nichts. Der Zugang zu unseren eigenen Seiten bleibt wie gewohnt.

Juni 2016

Lateinamerika: Ende des progressiven Zyklus?

Ulrich Brand

Stellt das Jahr 2015 eine Zäsur in der jüngeren lateinamerikanischen Geschichte dar?

Obwohl sich seit einiger Zeit durchaus Legitimitätsverluste der progressiven Regierungen und zunehmende wirtschaftliche Probleme abzeichnen, schien es noch in den beiden Jahren zuvor so, als ob sich in den meisten Ländern die Regierungen der linken und Mitte-Links-Projekte konsolidiert hätten. Rafael Correa erreichte im Februar 2013 bei den Präsidentschaftswahlen in Ecuador gut 57 Prozent und seine Partei Alianza PAIS gar eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. In Chile wurde nach der Niederlage der Mitte-Links-Regierung im Jahr 2009 im Dezember 2013 die Präsidentschaft unter Michelle Bachelet und ihrer Sozialistischen Partei zurückgewonnen,– und zwar mit über 62 Prozent gegen ihre konservative Konkurrentin. Evo Morales mit seinem Movimiento al Socialismo wurde in Bolivien im Oktober 2014 mit fast 60 Prozent der Stimmen bestätigt, und einen Monat später erreichte Tabaré Vázquez von der Frente Amplio in Uruguay knapp 54 Prozent. ... weiterlesen 

Die Türkei zwischen Populismus, Hegemonie und Neuer Verfassung

Michael Fanizadeh

Spätestens seit den Bombenanschlägen von Ankara, Diyarbakır, Suruç und Istanbul und dem Ende der Friedensverhandlungen mit der kurdischen PKK im Sommer 2015 ist in der Türkei wieder eine verstärkte Polarisierung der Politik und der Gesellschaft feststellbar. Dies verstärkte sich noch nach der Wahl vom 1. November 2015, bei der die AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) nach vier Monaten wieder ihre absolute Mehrheit zurückgewann und die Repressalien gegen Journalist_innen und Wissenschaftler_innen sowie gegen die kurdischen und sozialen Bewegungen weiter zunahmen. Insbesondere der Konflikt mit den Kurd_innen eskalierte von neuem: Das Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte gegen militante kurdische Jugendliche und die PKK in Städten wie Cizre, Diyarbakır, Lice und Şırnak im Osten der Türkei kostete bisher hunderte Menschenleben, und mit der Aufhebung der Immunität der zumeist kurdischen Abgeordneten der HDP (Demokratische Partei der Völker) im türkischen Parlament im Mai 2016 und der Androhung von Gefängnistrafen gegen diese, scheint der Konflikt endgültig zu eskalieren. Trotzdem ist der Machtanspruch der AKP ungebrochen und wird auch von einer Mehrheit der türkischen Bevölkerung mitgetragen. ... weiterlesen 

Mai 2016

Unauflösbare Widersprüche

Die Kurdische Bewegung und die AKP

von Errol Babacan

Mit der Eskalation des Bürgerkrieges in der Türkei wurde eine demokratische und zivile Lösung für die »kurdische Frage« erneut in eine unbestimmte Zukunft verschoben. Im kurdischen Südosten dominiert der Krieg wieder den Alltag. Auch im restlichen Land wirkt er sich durch Bombenanschläge sowie durch eine deutliche Zuspitzung der Freund-Feind-Logik aus. Alternativen zur Regierungspolitik stoßen in der Öffentlichkeit auf wenig Gehör. Der Krieg wird weit über die Anhängerschaft der Regierung hinaus als Verteidigung der Landesgrenzen gegen den »PKK-Terror« wahrgenommen. ... weiterlesen 

Ingo Stützle, Austerität als politisches Projekt

Von der monetären Integration Europas zur Eurokrise, Westfälisches Dampfboot, Münster 2013 (399 S., 36,90 €)

Carolin Müller

Wenn heute über die ökonomische „Krise“ in Europa gesprochen wird, dann vor allem im Kontext der „Staatsschuldenkrise“ der, so die dominante Meinung, nur mit Politiken der Austerität und Disziplinierungsmaßnahmen gegenüber verschuldeten Staaten begegnet werden kann. Entsprechend werden Sparprogramme auferlegt und staatliche Ausgaben gekürzt. Die verheerenden Folgen davon sind in Ländern wie Griechenland offensichtlich, vor allem mit Blick auf das Gesundheitssystem und die katastrophalen Bedingungen für Geflüchtete. Ingo Stützle rekonstruiert, wie sich die Prämisse des ausgeglichenen Staatshaushaltes als Basis dieser Politiken in der Eurozone durchsetzen konnte. Grundlage dieser Monographie ist eine Dissertation, die Stützle vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in Südeuropa um ein Kapitel zur Eurokrise erweitert hat. ... weiterlesen 

„Wir“ und „die“: polarisierende Diskussionen über Flüchtlinge

Christine Resch

Es gibt viele und gute Gründe, bestimmten Büchern durch Rezensionen keine (zusätzliche) öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen. Das Büchlein von Markus Metz und Georg Seeßlen (2016) Hass und Hoffnung. Deutschland, Europa und die Flüchtlinge (Berlin: Bertz + Fischer) gehört dazu. Anhand dieses Buches lässt sich aber veranschaulichen, was politische Diskussionen (nicht nur) über Flüchtlinge gegenwärtig prägt: Polarisierungen in „us“ and „them“. Die Thesen und Überlegungen, die Metz und Seeßlen präsentieren, sollen hier exemplarisch für eine Kritik dieses Symptoms stehen. ... weiterlesen 

Was wird aus dem „Staatsprojekt Europa“?

Joachim Hirsch

Angesichts dessen, dass die EU gerade am Zerbröseln zu sein scheint könnte es als etwas abseitig anmuten, ein Buch über das „Staatsprojekt Europa“ zu veröffentlichen. Wissel kann jedoch sehr gut zeigen, welches die Gründe sind, die dieses ambitionierte Vorhaben in die – nicht nur ökonomische – Krise getrieben haben und möglicherweise scheitern lassen. Ausgangspunkt ist die Feststellung, dass in Europa ein politisch-administratives Netzwerk entstanden sei, das weder als bloßer Staatenbund noch als neuer Staat im traditionellen Sinne aufgefasst werden könne, sondern den Charakter eines komplex miteinander verwobenen „Staatsapparate-Ensembles“ aufweise. Für das Staatsprojekt Europa komme den Ansätzen zur Schaffung einer Unionsbürgerschaft mit der Verankerung politischer und sozialer Rechte auf europäischer Ebene sowie dem Versuch einer Territorialisierung, d.h. der Herstellung einer gemeinsamen Außengrenze mit entsprechenden Ein- und Ausschlussmechanismen eine zentrale Bedeutung zu. ... weiterlesen 

© links-netz 2005