Home Archiv Links Intern Editorial Impressum
 
 
Neue Texte
 

Schwerpunkte

Sozialpolitik als Infrastruktur
Ende der Demokratie?
 

Rubriken

Deutsche Zustände
Neoliberalismus und Protest
Bildung
Krieg und Frieden
Biomacht und Gesundheit
Kulturindustrie
Theorie: Empire, Kommunismus und andere Angebote
Rezensionen
 
 

Anzeige

Aktuelles

 

links-netz jetzt auch auf Facebook

Wer es mag, kann links-netz jetzt auch auf Facebook finden. Dort informieren wir über neue Beiträge, Veranstaltungen und weitere Aktivitäten. Die Seite ist auch ohne eigenen Facebook-Account erreichbar unter: www.facebook.com/linksnetz. Für alle, die Facebook ablehnen, ändert sich dadurch nichts. Der Zugang zu unseren eigenen Seiten bleibt wie gewohnt.

Mai 2016

Unauflösbare Widersprüche

Die Kurdische Bewegung und die AKP

von Errol Babacan

Mit der Eskalation des Bürgerkrieges in der Türkei wurde eine demokratische und zivile Lösung für die »kurdische Frage« erneut in eine unbestimmte Zukunft verschoben. Im kurdischen Südosten dominiert der Krieg wieder den Alltag. Auch im restlichen Land wirkt er sich durch Bombenanschläge sowie durch eine deutliche Zuspitzung der Freund-Feind-Logik aus. Alternativen zur Regierungspolitik stoßen in der Öffentlichkeit auf wenig Gehör. Der Krieg wird weit über die Anhängerschaft der Regierung hinaus als Verteidigung der Landesgrenzen gegen den »PKK-Terror« wahrgenommen. ... weiterlesen 

Ingo Stützle, Austerität als politisches Projekt

Von der monetären Integration Europas zur Eurokrise, Westfälisches Dampfboot, Münster 2013 (399 S., 36,90 €)

Carolin Müller

Wenn heute über die ökonomische „Krise“ in Europa gesprochen wird, dann vor allem im Kontext der „Staatsschuldenkrise“ der, so die dominante Meinung, nur mit Politiken der Austerität und Disziplinierungsmaßnahmen gegenüber verschuldeten Staaten begegnet werden kann. Entsprechend werden Sparprogramme auferlegt und staatliche Ausgaben gekürzt. Die verheerenden Folgen davon sind in Ländern wie Griechenland offensichtlich, vor allem mit Blick auf das Gesundheitssystem und die katastrophalen Bedingungen für Geflüchtete. Ingo Stützle rekonstruiert, wie sich die Prämisse des ausgeglichenen Staatshaushaltes als Basis dieser Politiken in der Eurozone durchsetzen konnte. Grundlage dieser Monographie ist eine Dissertation, die Stützle vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in Südeuropa um ein Kapitel zur Eurokrise erweitert hat. ... weiterlesen 

„Wir“ und „die“: polarisierende Diskussionen über Flüchtlinge

Christine Resch

Es gibt viele und gute Gründe, bestimmten Büchern durch Rezensionen keine (zusätzliche) öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen. Das Büchlein von Markus Metz und Georg Seeßlen (2016) Hass und Hoffnung. Deutschland, Europa und die Flüchtlinge (Berlin: Bertz + Fischer) gehört dazu. Anhand dieses Buches lässt sich aber veranschaulichen, was politische Diskussionen (nicht nur) über Flüchtlinge gegenwärtig prägt: Polarisierungen in „us“ and „them“. Die Thesen und Überlegungen, die Metz und Seeßlen präsentieren, sollen hier exemplarisch für eine Kritik dieses Symptoms stehen. ... weiterlesen 

Was wird aus dem „Staatsprojekt Europa“?

Joachim Hirsch

Angesichts dessen, dass die EU gerade am Zerbröseln zu sein scheint könnte es als etwas abseitig anmuten, ein Buch über das „Staatsprojekt Europa“ zu veröffentlichen. Wissel kann jedoch sehr gut zeigen, welches die Gründe sind, die dieses ambitionierte Vorhaben in die – nicht nur ökonomische – Krise getrieben haben und möglicherweise scheitern lassen. Ausgangspunkt ist die Feststellung, dass in Europa ein politisch-administratives Netzwerk entstanden sei, das weder als bloßer Staatenbund noch als neuer Staat im traditionellen Sinne aufgefasst werden könne, sondern den Charakter eines komplex miteinander verwobenen „Staatsapparate-Ensembles“ aufweise. Für das Staatsprojekt Europa komme den Ansätzen zur Schaffung einer Unionsbürgerschaft mit der Verankerung politischer und sozialer Rechte auf europäischer Ebene sowie dem Versuch einer Territorialisierung, d.h. der Herstellung einer gemeinsamen Außengrenze mit entsprechenden Ein- und Ausschlussmechanismen eine zentrale Bedeutung zu. ... weiterlesen 

März 2016

Landtagswahlen: das ignorierte Menetekel

Joachim Hirsch

Das Ergebnis der Landtagswahlen im März 2016 – in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg – müsste eigentlich ein Menetekel für die etablierten Parteien sein. Nicht so sehr wegen des Abschneidens der AfD, das erwartbar war. Damit hat allerdings der rechte Rand der Gesellschaft seinen Weg in die Institutionen gefunden und dort für eine deutliche Verschiebung gesorgt. Die im Bundestag vertretenen Parteien haben allesamt verloren, wenn man einmal von den sehr personenbestimmten Wahlergebnissen der GRÜNEN in Baden-Württemberg und der SPD in Rheinland-Pfalz absieht. Da es keine klaren Mehrheiten für die sich selbst so nennenden demokratischen Parteien mehr gibt, sind sie de facto gezwungen, sich in etwas wechselnden Konstellationen zu nicht mehr ganz so großen Koalitionen zusammen zu schließen, um Regierungen bilden zu können. ... weiterlesen 

„Wir sind 82 Millionen. Machen uns die Hände schmutzig. Du bist die Hand. Du bist 82 Millionen. Du bist Deutschland“

Jens Wissel

Deutschland hat eine neue Rolle in Europa und ein neues Selbstverständnis. Dies zeigen eine Reihe von Ereignissen der letzten Jahre. Besonders deutlich wurde es letzten Sommer, als die Bundesregierung, begleitet von rassistischen Untertönen, die griechische Regierung, die mit der verordneten Austeritätspolitik brechen wollte vor der Weltöffentlichkeit in die Knie zwang. Europa spricht wieder deutsch, wurde stolz verkündet, und der Vizekanzler wies die Forderung, Deutschland solle die Schulden des Deutschen Reiches an Griechenland zurückzahlen mit einer unglaublichen Arroganz zurück. Nicht einmal die bis dahin üblichen Floskeln, dass sich die moralische Schuld nicht mit Geld auslösen lasse, waren nötig. ... weiterlesen 

Geplante Krisen oder Alan Greenspans „Tsunamis“

Joachim Hirsch

Die zentrale These des unter dem Titel „Krisen, Kämpfe, Kriege“ erschienenen Buches von Detlef Hartmann lautet, dass die beiden letzten offen ausgebrochenen Krisen des Kapitalismus, das Platzen der New Economy – Blase 2001 und die Weltfinanzkrise 2008 keinesfalls als ein Versagen der ökonomischen Regulierungsmechanismen mit der darauf folgenden Katastrophe zu begreifen seien, sondern dass es sich dabei um „eine gezielte Offensive zur Zerstörung der alten kapitalistischen Welt und zum Aufbau einer neuen“ gehandelt habe (8). Als zentralen Akteur dieser Strategie macht er Alan Greenspan, den damaligen Chef der US-amerikanischen Zentralbank (Fed) aus, dessen Politik von seinen NachfolgerInnen weiter geführt wurde. Sein Ziel sei gewesen, mit Hilfe eines finanzpolitischen „Tsunami“, d.h. der Erzeugung einer Schwemme billigen Geldes die Vorherrschaft der USA gegenüber Europa und Japan wieder herzustellen. ... weiterlesen 

© links-netz 2005